ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

EMT FASHION — ELISZ MONIKA TODOR

Linzer Straße 67, 1140 Wien

Tel: +43 (01) 982 41 22

E-Mail: info@emtfashion.com

UID: ATU67033346

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen EMT FASHION (Elisz Monika Todor, Einzelunternehmerin) und seinen Kunden für Vertragsabschlüsse im Fernabsatz über die Website www.emt-fashion.at in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die AGB sind dauerhaft auf der Website unter www.emt-fashion.at/agb/ abrufbar und können von dort gespeichert werden. Zusätzlich erhält der Kunde die AGB mit der Bestellbestätigung zugeschickt. Sie gelten für sämtliche Bestellungen des Kunden und Lieferungen von Waren von EMT FASHION. Mit der Bestellung erkennt der Kunde diese AGB an.

Abweichende Vereinbarungen – einschließlich abweichender AGB oder Einkaufsbedingungen des Kunden – erkennt EMT FASHION nicht an. Sie sind für EMT FASHION nur unter der Voraussetzung verbindlich, dass EMT FASHION ihnen vor Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Die bloße Erfüllung vertraglicher Pflichten durch EMT FASHION ist keine Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Bedingungen.

 

2. Vertragsabschluss

EMT FASHION bietet über seine eigene Website www.emt-fashion.at („die Website“) Produkte zum Kauf an. Die auf dieser Webseite dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich hierbei um einen unverbindlichen Online-Katalog. Die Angaben zu Waren und Preisen, auch für Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben, sind freibleibend und unverbindlich.

Alle zum Kauf angebotenen Artikel sind hinsichtlich ihrer wesentlichen Eigenschaften genau beschrieben. Durch Anklicken der entsprechenden Symbole auf der Website von EMT FASHION erfolgt die Auswahl der Waren durch den Kunden. Dadurch werden die Waren in einen Warenkorb übertragen. Der Kunde kann auf diese Weise ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Solange sich die Waren im Warenkorb befinden, kann die vom Kunden getroffene Auswahl geändert werden.

Durch Anklicken des entsprechenden Symbols für die Bestellung („Zahlungspflichtig bestellen“ oder sinngleiche Formulierung), gibt der Kunde eine verbindliche und zahlungspflichtige Bestellung für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestellung des Kunden stellt ein für den Kunden verbindliches Angebot an EMT FASHION zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der somit abgeschlossene Vertrag begründet einen einmaligen Lieferungsanspruch des Kunden gegen EMT FASHION. Der Vertrag ist mit der Lieferung der bestellten Waren durch EMT FASHION erfüllt. Eine Bindungsdauer oder Mindestlaufzeit besteht somit nicht.

EMT FASHION versendet zu jeder bei ihm eingegangenen Bestellung innerhalb von 3 Werktagen eine schriftliche Bestätigung per E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse („E-Mail-Adresse des Kunden“). Diese stellt zugleich die Annahme des Angebots des Kunden durch EMT FASHION dar. Mit der Versendung dieser Bestätigung gilt der Vertrag für EMT FASHION als geschlossen. Vertrags-, Bestell- sowie Geschäftssprache ist Deutsch. Der Vertrag kann ausschließlich in dieser Sprache abgeschlossen werden.

EMT FASHION ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Erhält der Kunde nicht innerhalb der obigen Frist eine schriftliche Bestätigung seiner Bestellung, gilt diese als abgelehnt und es kommt kein Vertrag zustande. Eine allfällige Kommunikation durch EMT FASHION mit dem Kunden erfolgt über die E-Mail-Adresse des Kunden. Der Kunde stimmt der elektronischen Kommunikation ausdrücklich zu. 

 

3. Preise und Versandkosten

Die Preisangaben und Produktbeschreibungen auf der Website, in Werbefoldern bzw. Werbeinseraten sind freibleibend. Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. EMT FASHION behält sich ausdrücklich jederzeitige Änderungen ohne Vorankündigung der Preise, der auf der Website angegebenen Produkte und der Produkteigenschaften vor. Falls in der Produktbeschreibung nicht ausdrücklich anders angegeben, werden alle Produkte ohne allfällig abgebildetes Zubehör geliefert. Die Produkte sind verfügbar solange der Vorrat reicht. Die angegebenen Preise sind in Euro und beinhalten, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, die gesetzliche österreichische Umsatzsteuer. Die Liefer- und Versandkosten hat der Kunde zuzüglich zum Kaufpreis pro Liefervorgang zu tragen. Die jeweils anfallenden Liefer- und Versandkosten werden von EMT FASHION vor Abschluss des Bestellvorganges zum Bestellwert hinzu addiert und auch in der Bestellbestätigung gesondert angegebenen. Bei Lieferungen außerhalb Österreichs kommen zusätzlich die jeweils geltenden Aus- und Einfuhrabgaben dazu, wobei bei EU-Drittländern die österreichische Umsatzsteuer nicht rückerstattet werden kann. Der Gesamtpreis setzt sich somit aus dem Bestellwert der Waren, den Transportkosten bzw. Versandkosten sowie der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie einer allfälligen Aus- und Einfuhrabgaben (bei Lieferungen außerhalb Österreich) zusammen.

4. Kaufabwicklung, Lieferung und Zahlung

EMT FASHION akzeptiert ausschließlich die auf der Website genannten Zahlungsmodalitäten. Die Nutzung von Zahlungsdiensten ist EMT FASHION freigestellt. EMT FASHION steht es frei, einzelne Zahlungsmodalität einzustellen oder durch andere zu ersetzen. EMT FASHION ist nicht zur Vorleistung verpflichtet und steht EMT FASHION insbesondere das Recht zu, vom Kunden Vorauszahlung per Banküberweisung zu verlangen oder Leistung gegen Nachnahme zu erbringen. Der Kunde hat bei Überweisungen grundsätzlich die Bestellnummer/Rechnungsnummer oder eine ihm mitgeteilte Zahlungsreferenz anzugeben.

Nach Zahlungseingang versendet EMT FASHION schnellstmöglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen die Ware an den Kunden. Sofern nicht anders vereinbart, versendet EMT FASHION die Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist mit der Versendung der Ware durch einen gewerblichen Zustelldienst nach Wahl von EMT FASHION einverstanden. Es steht EMT FASHION auch frei, die Lieferung selbst durchzuführen. Der Kunde stimmt zu, dass EMT FASHION bei der Auswahl der Versendungsart und des Transporteurs frei ist. Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, stimmt er weiters dem Gefahrenübergang im Zeitpunkt der Übergabe der Ware durch EMT FASHION an den Transporteur zu. Sobald die Ware dem Transporteur übergeben wird, gilt in diesen Fällen die Lieferung als erfüllt. Ist der Kunde jedoch Verbraucher, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Kunden über, sobald die Ware an ihn oder an einen von ihm bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird, es sei denn, der Kunde hat selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von EMT FASHION vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen.

EMT FASHION ist berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit diese dem Kunden zumutbar sind und ohne dass dem Kunden hierfür zusätzliche Lieferkosten berechnet werden. EMT FASHION behält sich allerdings vor, mehrere bestellte Artikel in einer Lieferung zusammenzufassen.

Sollten Waren zum Zeitpunkt der Bestellung nicht lieferbar sein, wird EMT FASHION den Kunden innerhalb von 5 Werktagen per E-Mail verständigen. In diesem Fall wird EMT FASHION dem Kunden im Rahmen der Möglichkeiten eine Alternative zu den bestellten Waren anbieten oder die Bestellung kostenfrei stornieren und bereits geleistete Zahlungen erstatten oder auf eine andere Bestellung des Kunden gutschreiben.

Aktionsgutscheine (dabei handelt es sich um Werbeaktionen, die dem Kunden zu bestimmten dort festgelegten Bedingungen innerhalb eines zeitlichen Rahmens einen Preisnachlass auf bestimmte Produkte gewähren) können nicht in bar abgelöst werden.

 

5. Zahlungsverzug

EMT FASHION steht es frei, dem Kunden in Ausnahmefällen Zahlung auf Rechnung zu gestatten. Der Kunde hat keinen Anspruch auf diese Zahlungsmodalität. Sollte EMT FASHION diese Zahlungsmodalität dem Kunden gewähren, übermittelt EMT FASHION die Rechnung gemeinsam mit der Lieferung der Ware. Die Rechnung ist dann mit Erhalt fällig und zahlbar. Skonti und sonstige Abzüge werden nicht gewährt. Sollte ein Zahlungsverzug des Kunden eintreten, ist EMT FASHION nicht dazu verpflichtet, den Kunden zu mahnen. Sollte EMT FASHION dem Kunden eine Mahnung senden, ist EMT FASHION berechtigt, pro Mahnung Spesen in Höhe von EUR 10,00 in Rechnung zu stellen. Bei Zahlungsverzug durch den Kunden ist EMT FASHION berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Der Kunde verpflichtet sich, EMT FASHION darüber hinaus alle zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig gewordenen, tatsächlich angefallenen Inkasso- und Rechtsverfolgungskosten außergerichtlicher und gerichtlicher anwaltlicher Betreibung zu ersetzen. Im Fall eines Inkassobüros sind die Betreibungskosten bis zur Höhe der jeweils verordneten Höchstsätze zu ersetzen. Der Ersatz von Rechtsanwaltskosten und Gerichtskosten richtet sich nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz und dem Gerichtsgebühren- und Vollzugsgebührengesetz.

 

6. Rücktrittsrecht für Verbraucher, Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, kann er von dem im Fernabsatz zustande gekommenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Frist zum Rücktritt beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt. Sollte der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben, die getrennt geliefert werden, beginnt die Rücktrittsfrist mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt. Sollte die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen erfolgen, beginnt die Rücktrittsfrist mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt.

Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

Der Kunde muss EMT FASHION mittels einer eindeutigen Rücktrittserklärung (z.B. einem mit der Post versandten Brief oder einer E-Mail) über seinen Entschluss, den abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann der Kunde das auf der Website zur Verfügung gestellte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Die Rücktrittserklärung ist zu richten an:

EMT FASHION

Elisz Monika Todor

Linzer Straße 67, 1140 Wien

E-Mail: info@emtfashion.com

 

Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an EMT FASHION zurückzusenden. Diese Frist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist an EMT FASHION abgesendet wird. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Kunden zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Sofern der Kunde fristgerecht vom Vertrag zurücktritt, erstattet EMT FASHION dem Kunden die von ihm geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten. Die Rückzahlung erfolgt frühestens sobald EMT FASHION entweder die Ware wieder zurückerhalten oder der Kunde EMT FASHION gegenüber einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat. Der Kunde hat EMT FASHION eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Rücktrittsrechts: Bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

7. Gewährleistung / Schadenersatz

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. Der Kunde kann im Rahmen der Gewährleistung jedenfalls zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Ware verlangen, sofern dies nicht unmöglich oder für EMT FASHION nicht mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden ist.

Ausgeschlossen ist die Haftung für durch ein leicht fahrlässiges Verhalten von EMT FASHION verursachte Sachschäden. Ausgeschlossen ist eine Haftung für die Nicht-Verfügbarkeit von Produkten.

 

8. Beschwerdeverfahren

EMT FASHION steht dem Kunden in Fall von Beanstandungen über die in diesen AGB und im Impressum der Website angeführten Erreichbarkeiten zur Verfügung. Beschwerden des Kunden werden von der Inhaberin von EMT FASHION persönlich entgegen genommen und bearbeitet. EMT FASHION wird zu Beschwerden des Kunden in der Regel binnen 7 Werktagen schriftlich (per E-Mail) Stellung nehmen.

 

9. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung der Ware (inklusive Nebenkosten für Verpackung und Versand) im alleinigen und unbeschränkten Eigentum von EMT FASHION. Bis dahin sind sie somit nur ein dem Kunden anvertrautes Gut, das weder veräußert noch verpfändet, weder verschenkt noch verliehen, mutwillig zerstört oder bearbeitet/verarbeitet werden darf. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn diese EMT FASHION rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Anschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und EMT FASHION der Veräußerung zugestimmt hat. Sofern die Zustimmung erteilt wird, gilt die Kaufpreisforderung bereits jetzt als an EMT FASHION abgetreten und ist EMT FASHION berechtigt, den Käufer jederzeit von dieser Abtretung zu verständigen. Im Falle eines Verzuges ist EMT FASHION weiters berechtigt, seine Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, es sei denn EMT FASHION erklärt ausdrücklich auch den Rücktritt vom Vertrag.

 

11. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, seiner Anbahnung oder Auflösung wird die Zuständigkeit des für 1140 Wien zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses sachlich zuständigen Gerichts vereinbart. EMT FASHION hat jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Ist der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG, ist anstelle der vorgenannten Gerichtstandsvereinbarung jenes sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat.

Auf dieses Vertragsverhältnis ist österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und des internationalen Privatrechts anzuwenden. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben davon allfällige zwingend anzuwendende Eingriffsnormen seines Heimatstaates unberührt.

 

12. Schlussbestimmungen

EMT FASHION behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderung wird dem Kunden gegenüber wirksam, wenn er bei seiner neuerlichen Bestellung die AGB unwidersprochen akzeptiert. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist vielmehr in eine Bestimmung umzudeuten, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am ehesten entspricht. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

DATENSCHUTZMITTEILUNG

EMT FASHION

Elisz Monika Todor, Linzer Straße 67, 1140 Wien

 

Diese Mitteilung beschreibt, wie die EMT FASHION, Elisz Monika Todor, Linzer Straße 67, 1140 Wien, Österreich, als Verkäufer auf der Plattform www.emt-fashion.at („Website“) personenbezogene Daten der Kunden (Käufer) verarbeitet.

 

1.     Verarbeitete Datenkategorien

Im Zuge dieser Bestellung geben Sie EMT FASHON gegenüber eine Reihe von Daten bekannt. Wir verarbeiten nachfolgende personenbezogene Daten von Ihnen:

  • Name

  • Lieferanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Land)

  • Telefonnummer 

  • E-Mail Adresse

 

 

Diese Daten werden uns im Zuge Ihrer Bestellung übermittelt. Weitere personenbezogene Daten, insbesondere Zahlungsdaten werden nur an den von uns eingesetzten Zahlungsdienstleister, nicht jedoch an uns übermittelt. Davon ausgenommen sind die Daten Ihrer Bankverbindung, sofern Sie Zahlung durch Vorausüberweisung leisten. In diesem Fall werden uns im Zuge der Überweisung Ihre IBAN und BIC sowie der Name des Kontoinhabers seitens der Bank übermittelt. 

 

2.    Zwecke der Datenverarbeitung

Die in Punkt 1. bezeichneten personenbezogenen Daten verarbeiten wir ausschließlich zum Zweck der Ausführung der von Ihnen vorgenommenen Bestellung. Eine weitere Verarbeitung der Daten findet nicht statt. 

 

3.    Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Die in Punkt 1. bezeichneten personenbezogenen Daten verarbeiten wir zum Zwecke der Erfüllung des mit Ihnen abgeschlossenen Kaufvertrages, somit zur Erbringung der Lieferung der Waren, welche Sie bestellt haben sowie zur Rechnungslegung über die Bestellung. Die Rechtmäßigkeit dieser Datenverarbeitung beruht daher insbesondere auf Art 6 Abs 1 lit b DSGVO. 

 

4.    Übermittlung personenbezogener Daten

Um den in Punkt 2. bezeichneten Zweck der Datenverarbeitung erfüllen zu können, werden wir Ihre in Punkt 1. bezeichneten personenbezogenen Daten an folgende Empfänger übermitteln:

  • von uns beauftragte Paketdienste, Speditionen oder Postdienstleister 

  • unsere beauftragte Buchhaltungs- und Steuerberatungskanzlei 

  • im Fall von Reklamationen an unsere Zulieferer/an den Hersteller 

 

Sofern Ihre Bestellung außerhalb Österreichs erfolgt, kann es vorkommen, dass sich die hier genannten Empfänger außerhalb Ihres Landes befinden oder Ihre personenbezogenen Daten dort verarbeitet werden. Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten jedoch nur in Länder, für welche die EU-Kommission entschieden hat, dass sie über ein angemessenes Datenschutzniveau verfügen.

 

5.    Speicherdauer

Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur so lange aufbewahrt, wie dies vernünftigerweise von uns als notwendig erachtet wird, um den unter Punkt 2. genannten Zweck zu erreichen und nur so lange, als dies nach dem anwendbaren Recht zulässig ist. Jedenfalls speichern wir Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer gesetzlicher Aufbewahrungspflichten und Verjährungsfristen von Rechtsansprüchen.

6.    Ihre Rechte im Zusammenhang mit der Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten

    In Bezug auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen Ihnen unter anderem folgende Rechte zu:

  • Sie können überprüfen, ob und welche personenbezogenen Daten wir über Sie verarbeitet bzw. gespeichert haben und können eine Bestätigung hierüber bzw. Kopien dieser Daten erhalten;

  • Sie können eine Berichtigung, Ergänzung oder das Löschen Ihrer personenbezogenen Daten, die falsch sind oder nicht rechtskonform verarbeitet werden verlangen;

  • Sie können von uns verlangen, die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzuschränken;

  • unter bestimmten Umständen können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widersprechen oder eine allenfalls für die Verarbeitung zuvor abgegebene Einwilligung widerrufen;

  • Sie haben das Recht auf Datenübertragbarkeit;

  • Sie können Auskunft über die Identität jener dritten Personen verlangen, an welche Ihrer personenbezogenen Daten übermittelt werden;

  • Sie haben das Recht, bei der zuständigen Behörde Beschwerde gegen die Datenverarbeitung zu erheben.

 

7.    Kontaktdaten für Datenauskünfte 

Sollten Sie zu der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Anfragen oder Anliegen haben, wenden Sie sich bitte an unsere nachfolgenden Kontaktdaten:

 

 

 

EMT FASHION

Elisz Monika Todor

Linzer Straße 67, 1140 Wien

Tel: +43 (0) 982 41 22

E-Mail: info@emtfashion.com